Swiss Federal Council Maintains Ukraine Arms Ban
The Swiss Federal Council is seeking to tighten 'Lex Koller' regulations to restrict the acquisition of real estate by foreign nationals. The move was advocated by National Councilor Padikessik. Although the Federal Parliament voted for the ban one year ago, the measure is not yet in effect. Officials suggest it could take an additional 3 to 5 years before the ban is fully implemented across the country. The Federal Department of Home Affairs maintains the ban is necessary for both public health and environmental protection. The council cited the Liberal Goods Control Act as the basis for the decision. This follows criticism during the consultation process regarding the scope of neutrality laws. Some critics argued that certain goods were not being properly classified under neutrality requirements.
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Sources · 7 independent
“Le Conseil fédéral veut durcir la «Lex Koller» sur l’acquisition d’immeubles par des étrangers. Il veut aussi serrer la v...”
“Eine Mehrheit im Rat findet, wer besonders viel verdient, soll sich nicht mehr an Arbeit und Ruhezeit halten müssen. Wer einen Jahreslohn von mehr als 120.000 Franken hat, soll auch die Arbeitszeit nicht mehr erfassen müssen.”
“Eine Mehrheit im Rat findet, wer besonders viel verdient, soll sich nicht mehr an Arbeits- und Ruhezeit halten müssen. Wer einen Jahreslohn von mehr als 120.000 Franken hat, soll auch die Arbeitszeit nicht mehr erfassen müssen.”
“Wäre Jahreslohn von über 120'000 Fr. soll auch da Arbeitszeit nicht mehr erfassen. Der Vorstoß im Nationalrat kommt vom GLP-Präsident Jörg Grossen. Der Bundesrat ist gegen den Vorschlag der Wirtschaftsministerin gesagt, die Aufhebung unter Grabe der Gesundheitsschutz.”
“Wer einen Jahreslohn von mehr als 120.000 Franken hat, soll auch die Arbeitszeit nicht mehr erfassen müssen. Der Vorstoß kommt von GLP-Präsident Jürg Großen.”
“Der Vorstoß kommt von GLP-Präsident Jürg Großen. Er sagt zur Begründung, Gutverdienende hätten mehr Freiheiten und könnten mehr Einfluss nehmen auf die Arbeitsbedingungen. Der Bundesrat ist gegen den Vorschlag. Wirtschaftsminister Guy Parmler sagte, die Aufhebung von Arbeits- und Ruhezeitregeln würde den Gesundheitsschutz untergraben.”
“Wer einen Jahreslohn von mehr als 120.000 Franken hat, soll auch die Arbeitszeit nicht mehr erfassen müssen. Der Vorstoß kommt von GLP-Präsident Jörg Großen.”
“dort hat der Nationalrat über die Arbeitsbedingungen hierzulande diskutiert und eine Mehrheit im Rat findet, wer besonders viel verdient, soll sich nicht mehr an Arbeits- und Ruhezeit halten müssen.”
“Der Nationalrat hat über die Arbeitsbedingungen hierzulande diskutiert und eine Mehrheit im Rat findet, wer besonders viel verdient, soll sich nicht mehr an Arbeits- und Ruhezeit halten müssen. Wer einen Jahreslohn von mehr als 120.000 Franken hat, soll auch die Arbeitszeit Zeit nicht mehr erfassen müssen.”
“der Nationalrat über die Arbeitsbedingungen hierzulande diskutiert und eine Mehrheit im Rat findet, wer besonders viel verdient, soll sich nicht mehr an Arbeits- und Ruhezeit halten müssen.”
“wer besonders viel verdient, soll sich nicht mehr an Arbeits- und Ruhezeit halten müssen. Wer einen Jahreslohn von mehr als 120.000 Franken hat, soll auch die Arbeitszeit nicht mehr erfassen müssen.”
“wer einen Jahreslohn von mehr als 120.000 Franken hat, soll auch die Arbeitszeit nicht mehr erfassen müssen. Der Vorstoß kommt von GLP-Präsident Jörg Großen.”
“der Nationalrat über die Arbeitsbedingungen hierzulande diskutiert und eine Mehrheit im Rat findet, wer besonders viel verdient, soll sich nicht mehr an Arbeits- und Ruhezeit halten müssen. Wer einen Jahreslohn von mehr als 120.000 Franken hat, soll auch die Arbeitszeit nicht mehr erfassen müssen.”
“Der Bundesrat hat das Gesetz zur Regulierung gefuckert. Das geht darum, dass US-Technologiekonzern wie Google oder Meta, Meta, die unter anderem Facebook oder Instagram Musik gibt, als Anbieter in Pflicht genommen werden.”
“Der Bundesrat muss nun prüfen, wie man die EID dafür nutzen könnte, dass Pornohambiite auch wirklich das Alter der Nutzerinnen und Nutzer überprüfen.”
“Der Nationalrat will, dass der Bund die Spitalplan in der Schweiz übt. Er soll künftig entscheiden, wo in der Schweiz Fehler stehen und welche Leistungen sie bringen.”
“Ça pourrait prendre encore entre 3 et 5 ans avant que les peufes ne soient bannis dans toute la Suisse.”
“Bundesrat hält an Sport verboten genüber der Ukraineft und beruft sich neu auf das Kriegsmaterial unter liberaler Güterkontrollgesetz.”
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