German Justice Minister Warns Of Rising Right-Wing Extremism

“Wir sprechen in Wahrheit über eine demografische Krise in unserem Land. Wir sprechen über eine Fachkräftekrise.”

“Bildungsministerin Karin Prin von der CDU zum aktuellen Chancenmonitor 2026. Das Bildungssystem lässt aktuell also noch viel putzer sein.”

“Die Studienautoren empfehlen deshalb mehr frühkindliche Bildungsangebote. Auch die Familien benachteiligter Kinder müssten besser unterstützt werden, etwa durch kostenlose Nachhilfe- und Monitoring-Programme.”

“Karin Prin hat heute von einer höchst besorgniserregenden Entwicklung gesprochen. Sie hat gesagt, man habe die Jungs aus dem Blick verloren, nicht nur in Deutschland, sondern in allen OECD-Staaten.”

“Die Studienautoren haben mehrere Reformschritte vorgeschlagen. Sie orientieren sich an den Leitlinien der sozialen Marktwirtschaft. Drei wichtige Punkte dabei sind. Erstens. Eine Bildungsoffensive.”

“Das ist das Vorhaben der Bundesregierung, so hat der Unionsfraktionen Chef Jens Spahn heute bestätigt.”

“Wie die Nachrichtenagenturen DPR und Reuters melden, fällt das Sparpaket von Gesundheitsministerin Warken geringer aus als ursprünglich geplant. Das Sparvolumen betrage etwas mehr als 16 Milliarden Euro. Bisher waren es 19,6 Milliarden Euro.”

“Die Bundesregierung plant die Einführung einer Zuckerabgabe auf stark gesüßte Getränke. Das bestätigte Unionsfraktionschef Jens Spahn am Ende einer Klausur der CDU-CSU-Fraktion.”

“Die Bundesregierung plant Steuer auf zuckerhaltige Getränke.”

“Die Bundesregierung plant die Einführung einer Zuckerabgabe auf stark gesüßte Getränke. Das bestätigte Unionsfraktionschef Jens Spahn am Ende einer Klausur der CDU-CSU-Fraktion.”

“Die Bundesregierung will im kommenden Jahr mehr Schulden machen. Schwarz-Rot plant eine Abgabe auf zuckerhaltige Getränke. Das Geld soll in die gesetzlichen Krankenkassen fließen.”

“Geplant ist auch, die Alkohol- und Tabaksteuer anzuheben, wie aus Regierungskreisen bekannt wurde. Außerdem soll es eine sogenannte Zuckerabgabe geben.”

“Die Bundesregierung plant eine Abkürzung. Ministerium und von der Unionsfraktion zu hören. Mit den Einnahmen soll der Bundeshaushalt entlastet werden.”

“Die Bundesregierung plant Medienberichten zufolge die Einführung einer Zuckerabgabe ab 2028. Die geschätzten Einnahmen von jährlich rund 450 Millionen Euro sollen demnach in die gesetzlichen Krankenkassen fließen.”

“Der Gesetzentwurf soll morgen auf den Weg gebracht werden. Geplant ist inzwischen offenbar auch, eine Abgabe auf stark zuckerhaltige Getränke einzuführen. Die Einnahmen aus der Zuckerabgabe sollen laut Nachrichtenagenturen an die Krankenkassen gehen.”

“Als Beitrag zur Haushaltssanierung plant die Regierung unter anderem eine Zuckerabgabe. Morgen sollen die Eckwerte des Haushalts 2027 vom Kabinett beschlossen werden.”

“Schwarz-Rot plant eine Abgabe auf zuckerhaltige Getränke. Das Geld soll in die gesetzlichen Krankenkassen fließen.”

“Die Bundesregierung plant nun offenbar doch eine Zuckersteuer. Die Nachrichtenagentur Reuters berichtet über einen neuen Gesetzentwurf für die Gesundheitsreform, wonach eine Abgabe auf zuckergesüßte Getränke ab 2028 geplant sei.”

“Die Bundesregierung plant die Einführung einer Zuckerabgabe ab 2028. Die geschätzten Einnahmen von jährlich rund 450 Millionen Euro sollen demnach in die gesetzlichen Krankenkassen fließen.”

“Die Bundesregierung plant nun offenbar doch eine Zuckersteuere. Die Nachrichtenagentur Reuters berichtet über einen neuen Gesetzentwurf für die Gesundheitsreform, wonach eine Abgabe auf zuckergesüßte Getränke ab 2028 geplant sei.”

“zuckergesüßte Getränke ab 2028 geplant sei.”

“Das Kabinett will den Gesetzentwurf morgen beschließen. zuckergesüßte Getränke ab 2028 geplant sei.”

“Morgen sollen die Eckwerte des Haushalts Das ist 2027 vom und 1,3 Milliarden Euro gemacht werden. Besonders schlimm daran, die Tiere leben oft in viel zu kleinen Käfigen, bekommen zu wenig Futter und werden nicht geimpft.”

“CDU-CSU und SPD streben außerdem eine umfassende Einkommensteuerreform an. Vor allem kleine und mittlere Einkommen sollen davon entlastet werden.”

“Das erklärte das Bundesamt für Verfassungsschutz laut einem Bericht des Handelsplatz. Es sei neu, dass die Gruppe auch gefährlichere Tatmittel einsetzen wolle.”

“des Iran-Krieges hat es bereits mehrere kleine Angriffe auf jüdische und US-Einrichtungen.”

“Unionsfraktion Chef Spahn hat jetzt gesagt, ja, also wir müssen mal schauen, wir können nicht, wenn wir unterer und mittlere Einkommen entlasten wollen... dann gäbe es irgendwann Steuersätze von 60 Prozent oder so.”

“Jens Spahn hat gesagt, es ist so süße Getränke mit einem hohen Zuckeranteil. Die sind eine Gesundheitsgefährdung für Kinder und für Jugendliche und deswegen sagt Jens Spahn können wir das gut mit tragen.”

“eine Abgabe auf süße Getränke zu erheben. Ab 2028 ist das geplant. ... Nun trat ja neben ihren Spanen aus, sein CSU-Kollege Alexander Hoffmann vor die Presse”

“Nun trat ja neben ihren Spanen aus, sein CSU-Kollege Alexander Hoffmann vor die Presse und was die beiden dort gesagt haben... wir müssen jetzt reformieren.”

“Selbst eine Zuckersteuer ist mittlerweile wieder im Gespräch. Die hatte die CDU eigentlich mit Bausch und Bogen auf ihrem Parteitag. In Stuttgart.”

“Im neuen Entwurf heißt es demnach, dass die Krankenkassen pro Jahr um 16,3 Milliarden Euro entlastet werden.”

“Berichtet über einen neuen Gesetzentwurf für die Gesundheitsreform, wonach eine Abgabe auf zuckergesüßte Getränke ab 2028 geplant sei.”

“Als Beitrag zur Haushaltssanierung plant die Regierung unter anderem eine Zuckerabgabe.”

“Als Beitrag zur Haushaltssanierung plant die Regierung unter anderem eine Zuckerabgabe. Die Bundesregierung hat auch ihre Reformpläne für die gesetzliche kann.”

“die Regierung unter anderem eine Zuckerabgabe. Morgen sollen die Eckwerte des Hausarztes”

“Die Bundesregierung plant Medienberichten zufolge die Einführung einer Zuckerabgabe ab 2028. Die geschätzten Einnahmen von jährlich rund 450 Millionen Euro sollen in die gesetzlichen Krankenkassen fließen.”

“Die Bundesregierung hat auch ihre Reformpläne für die gesetzliche kann. Ministeriums für 2027 nun Einsparungen von insgesamt 16,3 Milliarden Euro vorgesehen, statt ursprünglich 19,6 Milliarden Euro.”

“sollen in die gesetzlichen Krankenkassen fließen und nicht in den allgemeinen Haushalt. EU-Staaten. Vorreiter war 2018 Schweden.”

“Die Bundesregierung plant die Einführung einer Zuckerabgabe auf stark gesüßte Getränke. Das hat Unionsfraktionschef Spahn heute bestätigt.”

“wie aus SPD-Kreisen verlautete, plant der Bund für neue Einnahmen eine Abgabe auf zuckerhaltige Getränke.”

“Die Bundesregierung will eine Zuckerabgabe auf stark gesüßte Getränke einführen. Das bestätigte Unionsfraktionschef Jens Spur.”

“Die Bundesregierung will eine Zuckerabgabe auf starke süßige Tränke einführen. Das bestätigte Unionsfraktionschef Jens Spre.”

“eine Zuckerabgabe auf starke süßige Tränke einführen. Das bestätigte Unionsfraktionschef Jens Spre.”

“eine Zuckerabgabe auf stark gesüßte Getränke einführen. Das bestätigte Unionsfraktionschef Jens Spur. [...] Im Grunde braun. Dabei gehe es in erster Linie um die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen.”

“Die Bundesregierung plant eine Abgabe auf zuckerhaltige Getränke. Das hat Unionsfraktion Chef Spahn gesagt nach einer Sitzung der Fraktion. Die Regierung orientiert sich dabei an Empfehlungen einer Expertenkommission.”

“Die Bundesregierung will im Zuge der Krankenkassenreform eine Zuckersteuer einführen.”

“eine Zuckerabgabe auf starke süßige Tränke einführen. Das bestätigte Unionsfraktionschef Jens Spre. Dabei geht es in erster Linie um die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen.”

“die Übersicht. Die Bundesregierung will im Zuge der Krankenkassenreform eine Zuckersteuerein führen.”

“Die Bundesregierung plant offenbar die Einführung einer Zuckerabgabe.”

“die Bundesregierung will im Zuge der Krankenkassenreform eine Zuckersteuerein führen.”

“Die Bundesregierung auf zuckerhaltige Getränke einzuführen, wie es sie in vielen anderen Ländern schon gibt. In der Regel führt so eine Abgabe dazu, dass die Hersteller weniger Zucker in ihre Getränke mischen.”

“16,3 Milliarden Euro sparen, damit die Krankenkassenbeiträge nicht weiter steigen. Die Fraktionen von CDU, CSU und SPD haben weitere Änderungswünsche.”

“Die Regierung orientiert sich dabei an Empfehlungen einer Expertenkommission. Starkesüste Getränke sind...”

“Ministerin Warken hatte ursprünglich und sprünglich 20 Milliarden Euro vor.”

“Zudem will die Koalition eine Abgabe auf zuckerhaltige Getränke einführen.”

“Die Bundesregierung will im Zuge der Krankenkassenreform eine Zuckersteuerein führen. ... Den Berichten zufolge hat sich die Bundesregierung weitgehend auf einen Gesetzentwurf geeinigt. Im kommenden Jahr sollen so mit 16,3 Milliarden Euro eingespart werden.”

“In den Folgejahren sollen die Einzigen bis gut 38 Milliarden Euro im Jahr 2030.”

“eine Abgabe auf zuckerhaltige Getränke einführen. In den Folgejahren sollen die Einzigen”

“Und drittens bei den Gesundheitskosten von Bürgergeldimpfen. Die Vereinigten Arabien. Da ist jetzt die Einigung, dass... Es wird eine Zuckerabgabe geben auf sehr süße Getränke.”

“Gesundheit, Steuern, alles große Punkte, die noch nicht geklärt sind. Der SPD-Fraktion.”

“Nach langen Diskussionen plant die Bundesregierung jetzt offenbar doch die Einführung einer Zuckerabgabe.”

“Das bestätigt die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung. Und seit Jahr... wird, ist schon 2018 eine Zuckersteuer auf zuckerhaltige Erfrischungsgetränke eingeführt worden.”

“Die deutsche Gesellschaft für Ernährung weist daraufhin, dass eben gerade Kinder und Jugendliche von den schädlichen Folgen des überhöhten Zuckerkonsums besonders betroffen sind.”